Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Smart KI Solutions UG (haftungsbeschränkt) für Verträge mit Geschäftskunden.

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen

Smart KI Solutions UG (haftungsbeschränkt)

Ellerauer Straße 61

25451 Quickborn

Deutschland

Vertreten durch den Geschäftsführer: Gholamreza Noban

nachfolgend „Anbieter“ genannt, und ihren Kunden.

Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Verträge mit Verbrauchern werden nur geschlossen, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.

Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

2. Leistungen des Anbieters

Der Anbieter erbringt Dienstleistungen im Bereich KI-Automatisierung, Prozessoptimierung, digitale Assistenzsysteme, Chatbots, Voice Agents, Webanwendungen, Schnittstellen, Beratung, Einrichtung, Schulung und technische Unterstützung.

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, Vertrag, Projektplan oder der schriftlichen Leistungsbeschreibung.

Der Anbieter schuldet keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg, sofern dieser nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

3. Vertragsschluss

Angebote des Anbieters sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.

Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein Angebot schriftlich, per E-Mail oder über ein anderes vereinbartes Kommunikationsmittel annimmt oder wenn der Anbieter mit der Leistungserbringung beginnt und der Kunde dem nicht unverzüglich widerspricht.

4. Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde stellt alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge, Inhalte, Daten, Ansprechpartner und technischen Voraussetzungen rechtzeitig zur Verfügung.

Dazu können gehören:

  • Zugangsdaten zu Systemen
  • Technische Informationen
  • Unternehmensdaten & Prozessbeschreibungen
  • Inhalte für Chatbots oder Voice Agents
  • API-Zugänge
  • E-Mail- oder CRM-Zugänge
  • Freigaben und Testdaten

Verzögerungen, die durch fehlende oder verspätete Mitwirkung des Kunden entstehen, verlängern vereinbarte Fristen entsprechend. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass bereitgestellte Inhalte, Daten und Zugänge rechtmäßig genutzt werden dürfen.

5. Projektablauf und Abnahme

Bei projektbezogenen Leistungen kann der Anbieter Zwischenergebnisse zur Prüfung oder Freigabe bereitstellen.

Der Kunde prüft bereitgestellte Ergebnisse innerhalb einer angemessenen Frist und teilt Änderungswünsche oder Mängel mit.

Erfolgt innerhalb von 7 Werktagen nach Bereitstellung keine Rückmeldung, gilt die Leistung als abgenommen, sofern der Anbieter den Kunden zuvor auf diese Folge hingewiesen hat.

Kleinere Abweichungen, die die Nutzung der Leistung nicht wesentlich beeinträchtigen, berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.

6. Änderungen und Zusatzleistungen

Änderungswünsche des Kunden, die über den vereinbarten Leistungsumfang hinausgehen, gelten als Zusatzleistungen.

Zusatzleistungen werden gesondert vergütet, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

Der Anbieter wird den Kunden vor Durchführung wesentlicher Zusatzleistungen über voraussichtliche Mehrkosten informieren.

7. Preise und Zahlungsbedingungen

Es gelten die im jeweiligen Angebot oder Vertrag vereinbarten Preise.

Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar, sofern keine andere Zahlungsfrist vereinbart wurde.

Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen zu berechnen und Leistungen bis zum Ausgleich offener Forderungen zurückzuhalten.

8. Monatliche Leistungen, Wartung und Support

Sofern monatliche Pakete, Wartung, Betreuung oder Support vereinbart werden, gelten die im jeweiligen Vertrag beschriebenen Leistungen.

Nicht enthalten sind, sofern nicht ausdrücklich vereinbart:

  • Größere Funktionsänderungen
  • Neue Module & komplette Neuentwicklungen
  • Änderungen durch Drittanbieter
  • Umfangreiche Datenmigrationen
  • Notfall-Support außerhalb vereinbarter Zeiten

9. Nutzung von Drittanbietern und externen Diensten

Für bestimmte Leistungen können externe Dienste, Schnittstellen, APIs, KI-Modelle, Hosting-Anbieter, E-Mail-Anbieter, Kalenderdienste, CRM-Systeme oder andere Drittanbieter erforderlich sein.

Der Anbieter haftet nicht für Störungen, Preisänderungen, Einschränkungen oder Ausfälle von Drittanbietern, sofern diese nicht vom Anbieter zu vertreten sind.

Kosten für Drittanbieter, API-Nutzung, Hosting, Lizenzen oder externe Tools trägt der Kunde, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

10. KI-Systeme und automatisierte Verarbeitung

Der Anbieter kann KI-Systeme einsetzen oder für den Kunden konfigurieren.

KI-generierte Antworten, Vorschläge oder Automatisierungen können Fehler enthalten und müssen je nach Einsatzbereich vom Kunden geprüft werden.

Der Kunde bleibt für die rechtliche, fachliche und geschäftliche Nutzung der Ergebnisse verantwortlich, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Entscheidungen, die der Kunde ausschließlich auf Grundlage automatisierter KI-Ausgaben trifft.

11. Rechte an Arbeitsergebnissen

Nach vollständiger Zahlung erhält der Kunde die vereinbarten Nutzungsrechte an den individuell für ihn erstellten Arbeitsergebnissen.

Dazu können gehören:

  • Texte & Dokumentationen
  • Workflows & Automatisierungen
  • Konfigurationen & Prompts
  • Skripte & Webkomponenten

Sofern Open-Source-Software, Drittanbieter-Komponenten oder bestehende Bausteine des Anbieters verwendet werden, verbleiben die daran bestehenden Rechte beim jeweiligen Rechteinhaber.

Der Anbieter behält das Recht, allgemeines Know-how, Methoden, Konzepte und nicht kundenspezifische Bausteine auch für andere Projekte zu verwenden.

12. Zugangsdaten und Sicherheit

Der Kunde ist verpflichtet, Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor unbefugtem Zugriff zu schützen.

Der Anbieter wird Zugangsdaten des Kunden nur im erforderlichen Umfang verwenden und angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz dieser Daten treffen.

Der Kunde informiert den Anbieter unverzüglich, wenn der Verdacht besteht, dass Zugangsdaten kompromittiert wurden.

13. Datenschutz und Auftragsverarbeitung

Soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, schließen die Parteien bei Bedarf einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung ab.

Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen seiner Systeme und Prozesse rechtmäßig erfolgt.

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der jeweils geltenden Datenschutzerklärung.

14. Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln.

Vertrauliche Informationen dürfen nur für die Durchführung des Vertrags verwendet und nicht ohne Zustimmung der anderen Partei an Dritte weitergegeben werden.

Diese Pflicht gilt auch nach Beendigung des Vertrags fort.

15. Gewährleistung

Der Anbieter erbringt seine Leistungen mit angemessener Sorgfalt und nach dem zum Zeitpunkt der Leistungserbringung üblichen Stand der Technik.

Mängel sind vom Kunden unverzüglich nachvollziehbar zu beschreiben.

Der Anbieter erhält zunächst Gelegenheit zur Nachbesserung.

Ein Mangel liegt nicht vor, wenn die Ursache auf fehlerhafte Angaben des Kunden, Änderungen durch den Kunden, Drittanbieter, externe Systeme oder unsachgemäße Nutzung zurückzuführen ist.

16. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

Der Anbieter haftet nicht für Datenverluste, sofern der Schaden bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden vermeidbar gewesen wäre.

17. Laufzeit und Kündigung

Die Laufzeit von Verträgen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder Vertrag.

Monatliche Leistungen können mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende gekündigt werden, sofern keine andere Laufzeit oder Kündigungsfrist vereinbart wurde.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

18. Referenznennung

Der Anbieter darf den Kunden nur mit vorheriger Zustimmung als Referenz nennen oder Logos, Projektdaten oder Ergebnisse öffentlich verwenden.

19. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz des Anbieters, sofern gesetzlich zulässig.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unterberührt.

20. Stand

Stand: Juni 2026